Die Urlaubszeit ist da und man sucht im Internet nach einem geeigneten Reiseziel, um mal so richtig ausspannen zu können und die Seele baumeln zu lassen. Teilweise wurden die Reisen sogar schon gebucht. Auf jeden Fall ist das Internet heutzutage eine ...
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Urteil: 1&1-Hosting-AGB teilweise unzulässig
Einem rechtskräftigen Urteil des OLG Koblenz nach sind diverse Klauseln in den Webhosting-AGB des Unternehmens 1&1 ungültig. Diese verstossen zu einem grossen ...
Internet-Verkehr Überwachung durch Provider laut EU-Gerichtshof unzulässig
von Georg Wieselsberger Laut Europäischem Gerichtshof (EuGH) dürfen Provider den Internetverkehr ihrer Kunden nicht rein präventiv überwachen und auf mögliche Urheberrechtsverstösse kontrollieren. Die belgische Verwertungsgesellschaft Sabam hatte einen ...
Planmässige Flüge in der Mediationsnacht weiterhin unzulässig
August 2009 verpflichtet, über die Zulassung planmässiger Flüge in der Zeit von 23.00 bis 5.00 Uhr und über den Bezugszeitraum für die Zulassung von durchschnittlich 150 planmässigen Flügen je Nacht neu zu entscheiden, und den Planfeststellungsbeschluss ...
1&1: OLG Koblenz erklärt Teile der AGB für unzulässig
Die Richter hatten in ihrer Berufungsinstanz über die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von 1&1 für den Bereich Webhosting zu entscheiden (Urteil vom 30. ...
TV-Telefon-Gewinnspiele für unzulässig erklärt
In einer neusten Prozessrunde (vermutlich nicht der letzten) bezüglich der umstrittenen TV-Telefon-Gewinnspiele hat die I. Strafkammer des Obergerichts ...
Porsche hält neue Klage in den USA für unzulässig
Der Sportwagenbauer Porsche hat eine neuerliche Milliardenklage von Hedgefonds in den USA als unberechtigt zurückgewiesen. Die gestern beim obersten Gerichtshof in Manhattan eingereichte Klage sei "unzulässig und unbegründet", sagte ein Sprecher der ...
Vorratsdatenspeicherung unzulässig
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Die Vorratsdatenspeicherung, die auch alle Webhoster und Email-Anbieter betrifft, ist in ihrer derzeitigen ...
Trotz Verspätung: Rücktritt von Pauschalreise unzulässig
Auch wenn der Flug mehrere Stunden zu spät kommt, berechtigt das im Normalfall nicht zum Rücktritt von Pauschalreisen. Karlsruhe - Auch mehrstündige ...
TV-News PC-Gebühr unzulässig ++ Neues Bause-Format ++ Jubiläums-Tatort
Das Verwaltungsgericht Braunschweig hat die Rundfunkgebühren für PCs für unzulässig erklärt und gab damit einer Dolmetscherin recht, die gegen den NDR ...
Bewerber googeln ist unzulässig
Mai 2011 - Viele Personalverantwortliche nutzen Google, Facebook und Co., um mehr über einen Bewerber zu erfahren. Offenbar ist dies nicht zulässig. Der "Tages-Anzeiger" hat für einen Artikel in der gestrigen Ausgabe bei einem Dutzend der grössten ...